Nadja Lüders MdL
Vorsitzende der SPD im Unterbezirk Dortmund

Hallo und herzlich willkommen bei der SPD Dortmund

Wir bieten Ihnen auf unseren Internetseiten Informationen über die Aktivitäten, Diskussionen und Organisation der Dortmunder SPD, sowie viele Verweise auf interessante und nützliche andere Seiten im Internet. Die Dortmunder SPD macht mit ihren rund 8.500 Mitgliedern dem Anspruch einer Volkspartei alle Ehre. In zwölf Stadtbezirken und über 70 Ortsvereinen treffen Sie an jeder Straßenecke einen Sozialdemokraten.

Die Dortmunder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind sich sowohl der Tradition als auch der Zukunftschancen unserer Stadt bewusst. Wir wissen, wodurch unsere Stadt ihre Stärke und Ausstrahlungskraft erhalten hat. Gerade deshalb setzen wir uns mit viel Engagement für die Entwicklung des "neuen Dortmunds" ein, damit die Dortmunderinnen und Dortmunder eine gesicherte und zukunftsfähige Zukunft haben.

Sabine Poschmann und Marco Bülow eröffnen Bundestagswahlkampf – Einsatz für mehr soziale Gerechtigkeit

Auftakt zum Bundestagswahlkampf 2017 von Sabine Poschmann und Marco Bülow vor dem Dortmunder Rathaus
"Zusammen für mehr Gerechtigkeit": Wahlkampfauftakt zur Bundestagswahl 2017 von Sabine Poschmann und Marco Bülow am 07.07.2017 vor dem Dortmunder Rathaus

"Zusammen für mehr Gerechtigkeit" – unter diesem Motto eröffneten heute die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann und Marco Bülow ihren Bundestagswahlkampf 2017 in Dortmund. Die beiden direkt gewählten Abgeordneten machten deutlich, dass sie für mehr soziale Gerechtigkeit kämpfen. Dafür stehen auch Martin Schulz als Kanzlerkandidat und das in Dortmund beschlossene Wahlprogramm.  

Hierzu erklärt Sabine Poschmann:

"Soziale Gerechtigkeit drückt sich darin aus, dass jeder Mensch die gleichen Chancen hat, die Möglichkeiten und Angebote unserer Gesellschaft wahrzunehmen. Nach wie vor hängen Bildungs- und Aufstiegschancen vieler Kinder vom Geldbeutel und der sozialen Stellung der Eltern ab – damit muss Schluss sein! Maßstab muss allein das individuelle Leistungsvermögen des Kindes sein. Und genau das wollen wir fördern, indem wir die Tore für eine gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Meister und zum Hochschulabschluss öffnen. Neben der Vermittlung von Fakten und Wissen ist es wichtig, auch die Sozial- und Lernkompetenzen der Schüler zu stärken. Deshalb brauchen wir mehr Schulsozialarbeiter für Dortmund. 

Auch die Familie spielt eine wichtige Rolle. Mit der Familienarbeitszeit haben wir beispielsweise ein Konzept vorgelegt, das Vätern und Müttern ermöglicht, Beruf und Familie fair aufzuteilen. Mehr Zeit für die Familie heißt auch mehr Zeit für die Kindererziehung. Darüber hinaus ist es notwendig, Familien finanziell den Rücken zu stärken. Das machen wir mit dem Familiengeld sowie mit Entlastungen bei Steuern und Abgaben. Es darf nicht sein, dass Eltern oder Alleinerziehende zuhause hin- und her rechnen, ob sie ihr Kind auf Klassenfahrt schicken können."

Weiter erklärt Marco Bülow:

"Die wachsende Ungleichheit der Vermögen und der Einkommen in Deutschland ist absolut nicht mehr hinnehmbar. Die Politik muss diese Ungleichheit bekämpfen und den Mut aufbringen, endlich konsequent gegenzusteuern. Das ist nicht nur ein Gebot der Gerechtigkeit und der Moral. Das ist auch wichtig für die Leistungsfähigkeit des Landes. Die Mittelschicht schmilzt. Immer mehr Menschen im Ruhrgebiet sind von Armut bedroht, deswegen brauchen wir eine moderne Sozialpolitik für das Ruhrgebiet. Für Dortmund bedeutet das unter anderem eine Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus und die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes. Zudem müssen wir weiterhin dafür sorgen, dass der Bund die Kommunen besser ausstattet."

Schonungslose Analyse – klare Haltung

 

I. Wir reden nichts schön 

Das Wahlergebnis ist eine bittere Niederlage für die NRWSPD. Wir haben unser Wahlziel,  stärkste Fraktion zu werden und erneut die Landesregierung anzuführen, klar verfehlt. Die CDU hat nun den Auftrag, eine Landesregierung zu bilden. Und sie hat gemeinsam mit der FDP eine Mehrheit dafür. Wir akzeptieren diese Niederlage. Angesichts dieser klaren Mehrheitsverhältnisse stehen wir für eine große Koalition nicht zur Verfügung. Vielmehr bedarf es einer schonungslosen aber auch gründlichen Analyse für die Ursachen dieses Wahlergebnisses. Hierfür benötigen wir einen geordneten Prozess, in den die gesamte NRWSPD einbezogen wird. Deshalb können und werden wir heute nur erste Hinweise für die Ursachen unserer Wahlniederlage ausmachen: 

  • Wir haben es nicht vermocht, unsere Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Insbesondere im Ruhrgebiet sind unsere Verluste dramatisch. Wir haben die meisten Wählerinnen und Wähler an die CDU und die FDP verloren. Offensichtlich ist es uns nicht gelungen, diese Menschen davon zu überzeugen, dass die SPD die passenden Antworten auf die drängenden gesellschaftlichen und politischen Fragen hat. Unsere Vorschläge für eine bessere und gebührenfreie Bildung, für die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und zur Entlastung von Familien haben in der Auseinandersetzung kaum eine Rolle gespielt. Wir haben es versäumt, sie offensiv nach vorne zu stellen. 
  • Wir sind weiterhin stolz auf das in den vergangenen sieben Jahren Erreichte. Und Union und FDP haben in der Wahlauseinandersetzung oftmals ein Bild unseres Bundeslandes gezeichnet, das mit der Realität nicht immer viel zu tun hat. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass in unserem Land nicht alles perfekt ist. Das war und ist offenbar auch die Wahrnehmung vieler Menschen. Dies ist in Teilen ein offensichtlicher Widerspruch zu unserer Kampagne, die die Stimmung bei den Menschen nicht getroffen hat. 
  •  Zwar unterscheiden einige Menschen offenbar in ihrer Wahlentscheidung einerseits immer stärker zwischen Bund und Land. Andererseits ist für andere Menschen ein stimmiges Gesamtbild der Partei auf allen Ebenen – von den Kommunen bis zum Bund – wichtig. Es war daher ein Fehler, die großen bundespolitischen Fragestellungen aus der Wahlauseinandersetzung auszuklammern. Viele Menschen haben den berechtigten Anspruch, dass ihnen die SPD ihre Haltung zu gesellschaftlichen und  politischen Fragen deutlich macht – unabhängig davon, welches Parlament zuständig ist. 

 

II. Erneuerung braucht Haltung

Die NRWSPD braucht jetzt einen geordneten Prozess der Erneuerung. Dazu gehört im ersten Schritt eine umfassende Analyse, auf deren Grundlage die nun anstehenden organisatorischen, inhaltlichen und personellen Entscheidungen gemeinsam getroffen werden. Die hierfür notwendigen Weichenstellungen werden wir so schnell wie möglich bis zur Sommerpause vornehmen.

Was für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schon jetzt klar ist: Wir stehen weiterhin zu unseren Grundwerten und haben eine klare Haltung. Wir werden auch und gerade in unserer neuen Rolle als Opposition unmissverständlich für unsere Prinzipien eintreten und eine starke Stimme für soziale Gerechtigkeit in Nordrhein-Westfalen sein. Wir sind und bleiben Bündnispartner für all diejenigen, die für mehr Gerechtigkeit, für ein solidarisches Miteinander und für Weltoffenheit und Toleranz streiten. Für uns ist klar: 

  • Wir stehen konsequent an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Gemeinsam mit den Gewerkschaften werden wir uns allen Versuchen entgegenstellen, Arbeitnehmerrechte zu beschneiden. 
  • Wir kämpfen weiter für Bildungschancen für alle Menschen. Das bedeutet vor allem auch: Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. 
  • Wir stehen für einen handlungsfähigen Staat und werden uns Versuchen einer erneuten Privat vor Staat Ideologie entschlossen entgegenstellen. 
  • Wir sind die Partei der Bürgerrechte. Mit uns sind Eingriffe in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger nicht zu machen. 
  • Wir stehen für Weltoffenheit, Toleranz und Menschlichkeit. Wir wollen, dass die Menschen in unserem Land friedlich zusammenleben können. Wir stehen auf gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit. 

 

III. NRWSPD: Stark im Bund 

Die NRWSPD ist der größte SPD-Landesverband. Auch wenn wir nun nicht mehr die Landesregierung anführen, sind wir uns unserer Verantwortung für die gesamte Partei bewusst. Wir wissen: Jeder Wahlkampf und jede Wahl ist anders. Jede Wahl ist eine neue Chance für uns. Wir werden deshalb nun den Schalter umlegen und gemeinsam für ein starkes Ergebnis der SPD bei der anstehenden Bundestagswahl kämpfen. Wir lassen den Kopf nicht hängen. Wir wollen, dass es in Deutschland gerechter zugeht. Wir wollen, dass Martin Schulz Bundeskanzler wird. Wir wollen, dass viele unserer Kandidatinnen und Kandidaten in den Bundestag einziehen. Dafür werden wir vollen Einsatz geben. 

Wir sind uns aber auch darüber hinaus unserer Verantwortung für die Gesamtpartei bewusst. Wir werden uns deshalb künftig noch stärker im Bund engagieren. Die Lage mag für die SPD nicht einfach sein. Für uns ist aber klar: Die Sozialdemokratie wird gebraucht. In NRW und darüber hinaus. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden zusammenstehen. 

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Termine

23.09.2017 12:00Uhr
Zentraler Infostand

Zentraler Infostand an der Kleppingstraße

24.09.2017 16:30Uhr
DORTBUNT! sagt Danke!

Seit zwei Jahren ist DORTBUNT! ein Fest für die Vielfalt und Demokratie in Dortmund. Damit DORTBUNT! stattfinden kann, engagieren sich zahlreiche ehrenamtliche HelferInnen. Um diesen HelferInnen nun Danke zu sagen, lädt die Stadt Dortmund ins Rathaus ein.

24.09.2017 18:00Uhr
Wahlparty

Wahlparty im Rathaus

Anschrift

 

SPD Unterbezirk Dortmund

Christa Becker-Lettow
Brüderweg 10-12 (Hauseingang über Straße Mönchengang)
44135 Dortmund

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