„Dass die kirchlichen Arbeitgeber den ausgehandelten Tarifvertrag ablehnen ist ein bitterer Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege“, so AfA-Vorsitzender Ulrich Piechota. Private, kommerziellen Pflegefirmen im Arbeitgeberverband sind erfreut und können weiter Löhne drücken“. Die Pflegekräfte wurden beklatscht, als Helden bezeichnet und mit einer Einmalprämie für Ihren Einsatz in der Pandemie entlohnt. Nicht zu überhören waren die Forderungen von Verbänden und Politik, dass die Arbeitsbedingungen in der Pflege deutlich verbessert werden müssen.

Um die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern, wurden auf Drängen der SPD Bundestagsfraktion unterschiedliche Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht. Im Mittelpunkt stand eine Verbesserung der Entlohnung, indem einerseits die Bezahlung nach Tarif gestärkt und andererseits ein Pflegemindestlohn dort eingeführt wurde, wo nicht nach Tarifverträgen bezahlt wird. Mit einem branchenweiten und allgemeinverbindlichen Tarifvertrag wollte Arbeitsminister Hubertus Heil die Beschäftigungsverhältnisse in der Pflege verbessern. Die Caritas, als kirchlicher Arbeitgeber, hat diesen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen verhindert. Auch Gesundheitsminister Spahn hatte den vorliegenden Tarifvertrag kritisiert. Damit akzeptiert er, dass der Wettbewerb in der Pflege weiter auf dem Rücken der Beschäftigten stattfindet. „Im Hinblick auf den „chronischen“ Personalnotstand in der Altenpflege wird ohne eine gerechte Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen diese Herausforderung nicht bewältigt werden können“, so die stellvertretende AfA-Vorsitzende Bianca Hermann. Aus Sicht der AfA profitierten vor allem die privaten Arbeitgeber von der Ablehnung des Tarifvertrages.

Die Arbeitgeberseite der Caritas hat sich entschieden. Und zwar deutlich!

Gegen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer!

Enttäuscht ist auch Thomas Rühl, Sprecher der Caritas Mitarbeiterseite in der arbeitsrechtlichen Kommission: "Wir bedauern die mangelnde Solidarität der Caritas-Dienstgeber. Ein allgemeinverbindlicher Tarif Altenpflege hätte für tausende, zumeist bei privaten Anbietern beschäftigten Menschen, ein Ende von Dumpinglöhnen bedeutet.“ 

 

 

 

 

Kontakt:

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen in der SPD

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Ulrich Piechota / Mobil: 0173 74 54 167 / afa-dortmund(at)web.de