16. Mai 2010

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen in unsere Politik und in unsere Kandidaten.

Der Superwahlsonntag mit drei Wahlen in Dortmund liegt hinter uns. Zunächst möchte wir uns bei allen Helfern an den Infoständen, am 1. Mai, bei allen die in persönlichen Gesprächen für die SPD geworben haben bedanken.

Die Ergebnisse der drei Wahlen lassen sich knapp so zusammenfassen:

• In NRW ist eine Regierungsbildung ohne die SPD nahezu unmöglich. Schwarz-Gelb ist nach fünf viel zu langen Jahren Geschichte.

• Ulli Sierau ist wieder deutlich zum Oberbürgermeister gewählt worden. Die übersteigerte Schmutzkampagne speziell gegen seine Person hat zum Glück keinen Erfolg gehabt.

• Wir haben in der Bezirksvertretung Brackel 4% und einen Sitz hinzugewonnen.

Leider ist es uns nicht gelungen in NRW stärkste Partei zu werden. Die 6200 Stimmen Unterschied zur CDU sind Ärgerlich, insbesondere wenn man bedenkt, dass es alleine in Dortmund 8000 ungültige Zweitstimmen gegeben hat.

Die Regierungsbildung wird spannend und schwierig. Unsere Wunschkoalition Rot-Grün hat keine Mehrheit, es ist aber dennoch richtig zunächst die Möglichkeiten in dieser Konstellation auszuloten. Hannelore Kraft hat angekündigt den Entscheidungsprozess transparent zu gestalten und Rücksprache mit der Partei zu halten. Wir werden uns am 25. sicherlich intensiv mit den verschiedenen Koalitionsoptionen beschäftigen.

Unser eigenes Ergebnis hat zwei Seiten: Im Vergleich zur Bundestagswahl und zu dem was uns vor einigen Monaten prognostiziert wurde, ist das Ergebnis gut. Allerdings sind die 34,5% nochmals schwächer als unser Ergebnis vor fünf Jahren. Es gelingt uns noch nicht weggelaufene Stammwähler wieder zu gewinnen.

Dortmund hat seit 1946 ununterbrochen rote Oberbürgermeister, dass bleibt auch so. Ulli Sierau hat mit 43,8% fast das gleiche Ergebnis eingefahren wie im vergangenen August. Das ist gut für Dortmund, doch steht die schwierige Arbeit jetzt erst bevor. Uns muss es gelingen den Haushalt zu sanieren ohne einen sozialen Radikalschlag.

Auch die Koalitionsfrage im Rat wird wieder gestellt werden. Zwischen Roten und Grünen ist viel Porzellan zerschlagen worden, aus unserer Sicht ist diese Koalition aber die Bestmögliche für die Stadt.

Einen Schritt weiter sind wir schon in der Bezirksvertretung. Hier gab es ein Rot-Grünes Bündnis, welches sicherlich fortgesetzt wird. Wir sind als einzige Bezirksvertretung in die Wiederholungswahl gegangen. Dieser Schritt war sehr umstritten und auch mutig, deswegen sind wir umso glücklicher über den Ausgang der Wahl. Wir haben einen Sitz hinzugewonnen und die Rechten spielen keine Rolle mehr. Viel besser hätte es kaum laufen können.

 

31. Oktober

Auf ihrer kontituierenden Sitzung hat die Bezirksvertretung Brackel am Donnerstag wieder Karl-Heinz Czierpka von der SPD zum Bezirksbürgermeister gewählt. Mit 17 Ja-Stimmen und einer Enthaltung bekam der gemeinsame Listenvorschlag von SPD, CDU und Bündnis'90/Die Grünen eine überragende Mehrheit. Die CDU musste zu Beginn der Sitzung auf ein Mitglied verzichten, da dadurch die Reihenfolge der stellvertretenden Bürgermeister offen war, unterbreiteten SPD und Grüne der CDU den Vorschlag einer gemeinsamen Liste. So war gewährleistet, dass Ulf Katler von der CDU erster Stellvertreter und Uli Begemann von den Grünen zweiter Stellvertreter wurde. Dieser gute und harmonische Start ist hoffentlich stilprägend für die kommenden Jahre.

Inhaltlich wurde auch gearbeitet. Umstritten ist die neue Verkehrsführung an der Ecke Oesterstraße/Heßlingsweg. Nach einem Ortstermin mit der Volker Brockmeier von der Verwaltung haben wir uns auch für die neue Verkehrsführung ausgesprochen. Allerdings soll die Situation für Radfahrer am Heßlingsweg verbessert werden. Der Bürgersteig soll sowohl Fuss- als auch Radfahrern zur Verfügung stehen.

Auf dem Brackeler Hellweg soll im Bereich der Post, also zwischen Oberdorfstraße und Parfümerie Borgmann ein Schwerbehindertenparkplatz eingerichtet werden.

Eine Entlastung für die Bewohner des Westhecks und der Sendstraße versprechen wir uns von einer Sperrung des Wohngebietes für LKW über 3,5t. Ausgenommen hiervon sind natürlich Anlieferungsfahrten. Weiter setzen wir uns dafür ein, dass die Sperrung für LKW in Wohngebieten im gesamten Stadtbezirk durchgesetzt wird.

Alle Brackel betreffenden Anträge finden Sie hier.

 

 

17. Oktober

Auf der nächsten Mitgliederversammlung des Ortsvereins ist unsere Landtagskandidatin Nadja Lüders zu Gast.

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

es lassen sich leicht dicke Bücher schreiben, um all die Bereiche aufzuzeigen, die sich in NRW ändern müssen, damit dieses Land wieder sozial, gerecht und zuverlässig wird.

Ich will Euch hier nur ein paar Stichpunkte nennen, für die ich mich ab Mai 2010 im Landtag einsetzen will:

-         Kibiz muss weg

-         Einführung der Gemeinschaftsschule

-         Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Uni

-         Abschaffung der Studiengebühren

-         Mieterrechte nach LEG Verkauf stärken

-          Kein Privat vor Staat – Rücknahme der Einschränkungen des § 107 GO   für kommunale Unternehmen

-          Rücknahme der Novellierung des Landespersonal-vertretungsgesetzes

-         Einführung eines landesweiten Sozialtickets

-         Rahmenbedingungen für Krankenhäuser verbessern

-         Menschenwürdige Pflege sichern

-         Neuorganisation der Polizei und Justiz

Vor allem aber halte ich es für dringend erforderlich, dass die Kommunen endlich wieder mit den erforderlichen Mitteln ausgestattet werden. Es darf nicht sein, dass sich das Land auf Kosten auch von Dortmund saniert und wir nicht mehr in die Lage versetzt werden, den Menschen ein zu Hause zu ermöglichen.

Ich bin zuversichtlich, dieses Land wieder nach vorne zu bringen und freue mich gemeinsam mit Euch auf einen engagierten Wahlkampf.

 Eure,

 Nadja Lüders

 

25. September

Es sind noch zwei Tage bis zur Bundestagwahl. Wir haben in den vergangenen Wochen stark aufgeholt. Die angeblich schon entschiedene Wahl ist wieder völlig offen, dafür hat die ganze SPD hart gearbeitet und gekämpft.

Das Stimmungsbild an den Info-Ständen ist überwiegend positiv. Die Menschen wollen keine schwarz-gelbe Bundesregierung. Schwarz-geld passt beim Fussball, aber nicht in der Politik. Nur eine starke SPD steht auch in Zukunft für ein soziales Deutschland.

Wir werden um jede Stimme kämpfen bis die Wahllokale schließen. Peer Steinbrück hat gesagt: "Wer nicht wählen geht, läuft Gefahr von Leuten regiert zu werden, die dümmer sind als sie selbst." Nur wer wählen geht nimmt Einfluss auf die zukünftige Gestaltung Deutschlands.

Es sind noch zwei Tage. Wir werden jetzt nochmal alles mobilisieren. Es lohnt sich zu kämpfen für Frank-Walter Steinmeier, für Ulla Burchardt und die gesamte SPD.

 

 

31. August

Die Kommunalwahlen am 30.8. haben für Dortmund ein gutes Ergebnis gebracht. Ulli Sierau ist der neue Oberbürgermeister, er konnte sich mit 45,5% klar gegen seine Mitbewerber durchsetzen.

Auch im Rat behält die SPD die Mehrheit und konnte 36 Direktmandate gewinnen.

Wir freuen uns für unsere Ratskandidaten Renate Weyer und Roland Spieß, beide wurden mit guten Ergebnissen wiedergewählt. In der Bezirksvertretung gewann die SPD wieder 8 Sitze. Brackel und Wambel werden vertreten durch Anette Schulte, Hartmut Monecke und Daniel Behnke.

Wir bedanken uns bei allen Wählern, die für dieses gute Ergebnis gesorgt haben. Alle die uns noch nicht gewählt haben, möchten mit unserer guten Arbeit in den nächsten 5 Jahren für uns gewinnen.

Der weitere Dank geht an alle Helfer und Unterstützer. Mit euch zusammen macht Wahlkampf einfach Spaß. Wir werden jetzt die nächsten vier Wochen bis zur Bundestagswahl einfach so weitermachen, um für unsere Kandidatin Ulla Burchardt und die SPD das bestmögliche Ergebnis zu holen.

 

 

Mit Beginn der Ferien sind auch viele Mitglieder des Ortsvereins in den Urlaub gefahren. Die anstehenden Wahlkämpfe werfen aber auch jetzt ihre Schatten voraus. Sowohl in Brackel als auch in Wambel stellen wir zur Zeit Plakatständer auf. Auf den ersten Plakaten sind unser zukünftiger Oberbürgermeister Ulli Sierau und die Brackeler und Wambeler Ratsvertreter Renate Weyer und Roland Spieß zu sehen.

 

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

wir laden Euch herzlich ein zur Mitgliederversammlung am

 

Dienstag, 17. Februar 2009

um 19 Uhr

im Gasthaus Pape, Flughafenstraße 66

 

Gast ist der OB-Kandidat der SPD Ullrich Sierau

Eine Kurzvorstellung von Ulli findet ihr im aktuellen Info-Blatt.

 

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 27. Januar treffen wir uns zur Jahresversammlung in der AWO Begegnungsstätte Dortmund-Wambel, Wambeler Hellweg 7.

Neben einem Rückblick auf 2008 möchten wir euch auf die Wahlkämpfe in diesem Jahr einstimmen.

Wir freuen uns auf Euer Kommen