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Prof. Dr. Dietmar Köster, MdEP: "SPD muss sich jetzt erneuern"

Köster äußert sich zum Ausgang der Basisabstimmung

Zwar zeigt sich der SPD-Europaabgeordnete Prof. Dr. Dietmar Köster enttäuscht über den Ausgang des Mitgliedervotums, er richtet jedoch den Blick nach vorne: „Natürlich hätte ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht, aber jetzt sind die fortschrittlichen Teile des Koalitionsvertrags umzusetzen“, so Köster, der damit auf die positiven Ansätze des Koalitionsvertrags anspielt. „Die Große Koalition muss jetzt ihre Vorhaben gerade in der Europapolitik umsetzen. Wir brauchen ein Europa der Solidarität, statt der nationalen Standorts- und Wettbewerbspolitik. Die neue Bundesregierung muss sich dafür stark machen, die Politik des Lohn-, Sozial- und Mitbestimmungsdumpings zu beenden. Die Steueroasen in der Europäischen Union müssen geschlossen werden und die sozialen Rechte müssen endlich mit den Grundfreiheiten des Binnenmarktes gleichgestellt werden. Viele Parteimitglieder haben darüber hinaus die Hoffnung, dass sich durch die sozialdemokratische Regierungsbeteiligung die Europapolitik stärker an Frieden, Abrüstung und Entspannung auch gegenüber Russland orientiert. Daran wird sich die neue Parteiführung und Bundesregierung messen lassen müssen“, so der Europaabgeordnete, der als Vorstandsmitglieder der parteilinken DL.21 in den letzten Wochen gegen den Eintritt in eine Große Koalition geworben hat.

Köster betont: „123.000 Mitglieder haben den Koalitionsvertrag abgelehnt. Die Parteiführung wird sich auch daran messen lassen, diese Mitglieder weiter mitzunehmen. Hierfür bedarf es eine grundlegende Erneuerung der Partei. Vor den Europawahlen im Mai 2019 bedarf es einer neuen sozialdemokratischen Programmatik. Wir müssen Europa zu eiern Sozialunion fortentwickeln. Nur so können wir das Vertrauen bei den Menschen wiedergewinnen, die uns bei den Wahlen der letzten Jahre den Rücken gekehrt haben. Bei den Europawahlen muss die SPD deutlich erkennbar sein, dass sie für ein Europa der Vielen, nicht der Wenigen ist“, so Köster weiter. Der Europaabgeordnete richtet sich damit auch an die vielen Neumitglieder, die im Vorfeld des Mitgliedervotums ihren Weg in die Partei gefunden haben: „Auch wenn das Ergebnis für viele Neumitglieder nicht zufriedenstellend ist, gerade jetzt kommt es darauf an, am Ball zu bleiben und gemeinsam für eine neu ausgerichtete SPD zu kämpfen. Das Mitgliedervotum ist nichts anderes als ein Auftrag zur Erneuerung an die gesamte Partei“, so Köster abschließend.