Am vergangenen Samstag, den 09.03.2024, fand unter dem Titel "Ehrliche Arbeit. Für ein starkes Dortmund." unser Parteitag im Berufsförderungswerk in Dortmund-Hacheney statt. Mit knapp 200 Delegierten der Dortmunder Sozialdemokratie haben wir dabei einen neuen Vorstand gewählt und uns für die nächsten Jahre inhaltlich mit Blick auf die Kommunalwahl 2025 aufgestellt.
Im Leitantrag "Dortmund 2035 - Die Großstadt der Nachbarn", den Thomas Westphal, unser Oberbürgermeister und stellvertretender Vorsitzender der Dortmunder SPD einbrachte, vereinbarten die Delegierten, wie in Dortmund die großen Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen sind, darunter der demographische Wandel, der Fachkräftemangel und der Klimawandel. Die Genoss*innen waren sich einig: Die Bewältigung dieser Probleme ist nur gemeinsam und solidarisch möglich und dafür braucht es eine starke Sozialdemokratie.
Den kompletten Leitantrag zum Nachlesen.
Ebenfalls mit großer Mehrheit beschlossen wurde ein Antrag des Vorstands, der die Bundesregierung auffordert, ein AfD-Verbot ernsthaft zu prüfen. "Der Ernstfall der Demokratie ist eingetreten", stellte Jens Peick dazu in seiner Rede fest, die minutenlangen Applaus erhielt. Weiter betonte er, Demokratie braucht Menschen, die sich engagieren, die tagtäglich ehrenamtlich Politik machen, oft nach Feierabend. In der Politik muss man Konflikte aushalten, Kompromisse eingehen und verteidigen. Denn so Jens Peicks Fazit: "Politik ist nichts für Feiglinge!"
Der Antrag zum Download
Die Anerkennung der Delegierten zeigt sich nicht nur im Applaus, sondern auch im Wahlergebnis. Mit 97,14 Prozent der Stimmen wurde Jens Peick als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt. Auch Thomas Westphal konnte sein Wahlergebnis mit 82,9 Prozent gegenüber dem letzten Mal (2021: 78 Prozent) verbessern und ging durch die Partei gestärkt in seiner Arbeit als Oberbürgermeister aus dem Parteitag hervor. Die stellvertretende Vorsitzende Anja Butschkau erhielt 92 Prozent der Stimmen, ein ähnlich gutes Ergebnis wie vor zwei Jahren. Komplettiert wird der geschäftsführende Vorstand durch den neuen Schatzmeister Harald Kraus, der 97 Prozent der Stimmen erhielt.
Weiter wurden als Beisitzer*innen gewählt:
Eva Bielecki, Ute Cüceoglu, Fabian Erstfeld, Dirk Franke, Matthias Hechler, Bianca Herrmann, Jana Herrmann, Michaela Krafft, Philipp Marten, Vincent Misz, Saskia Schmakies, Jonathan Sieberg, Sandra Spitzner und Oliver Stens.
Inhaltlich verabschiedeten die Delegierten Anträge zu diversen bundes- und landespolitischen Themen. An verschiedenen Stellen wurde Bezug genommen auf die die eigene Vorstandsarbeit und die Kommunalpolitik der vergangenen zwei Jahre bewertet.
Nicht gut weg kam dabei die schwarz-grüne Projektpartnerschaft im Rat. So spottete der alte und neue Vorsitzende Jens Peick: "Verbindendes haben die beiden wenig. Genauso machen sie leider auch Politik. Sie verbleiben im Kleinklein und gefallen sich darin, mit FDP oder Linken vermeintliche Siege zu erringen, die mit sinnvoller Politik wenig zu tun haben." Deshalb ist eine starke SPD für ein starkes Dortmund so wichtig. Die Vorbereitungen zur Kommunalwahl haben begonnen: "Wir greifen an", so Peick.
